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Import

Bild von einem Containerschiff

Die ursprünglichen Aufgaben der Grenzkontrollstellen liegen in der Untersuchung und Abfertigung von Lebensmitteln, Futtermitteln und sonstigen Erzeugnissen tierischer Herkunft, um die EU vor der Einschleppung von Tierseuchen sowie die Bürgerinnen und Bürger vor gesundheitlichen Gefahren durch importierte Lebensmittel sowie Tiere vor gesundheitsschädlichen Futtermitteln zu schützen. Inzwischen müssen auch immer mehr Lebens- und Futtermittel pflanzlicher Herkunft sowie Bedarfsgegenstände aus Drittländern vor der Einfuhr in das Gebiet der Europäischen Union in einer Grenzkontrollstelle vorgestellt werden.

Lebensmittel, Futtermittel und sonstige Erzeugnisse tierischer Herkunft

Tierische Erzeugnisse unterliegen der Einfuhruntersuchung. Eine Liste ist in der Entscheidung der EU 2007/275/EWG zu finden:Euro Lex In den Grenzkontrollstellen in Bremerhaven, Bremen und Cuxhaven werden jährlich ca. 20.000 Sendungen abgefertigt.

Die Sendungen sind mindestens einen Werktag vor Erreichen des Hafens bei der zuständigen Grenzkontrollstelle anzumelden. Hierzu ist ein GVDE (Gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr) zu nutzen, diesem ist das BL (Bill of Lading) sowie das Gesundheitszeugnis im Original beizufügen.

Die Dokumente werden geprüft. Jede Sendung muss nach Ankunft im Hafen an der Grenzkontrollstelle für die Nämlichkeitskontrolle gestellt werden. Je nach Warenart und Herkunft schließen sich noch eine Warenuntersuchung im GKS-eigenen Labor sowie eine eventuelle Probenahme zur weitergehenden Untersuchung in den staatlichen Laboren in Bremen oder Niedersachsen an.

Sind alle Ergebnisse zufriedenstellend wird die Ware zum freien Verkehr innerhalb der EU freigegeben. Waren, die gesundheitsschädlich sein können oder Tierseuchenerreger enthalten, werden von der Einfuhr zurückgewiesen. Sie müssen vernichtet oder ins Ursprungsland zurückgeschickt werden.

Lebensmittel und Futtermittel pflanzlicher Herkunft

Bild mit pflanzlichen Lebensmitteln

Verordnung (EG)669/2009 (Stand 07.2017) (pdf, 355.3 KB) mit den Kontrollvorschriften.

Bitte beachten Sie Anhang I.

Die dort nach KN-Code aufgeführten Produkte unterliegen einer Voranmeldung mit dem Dokument GDE (Gemeinsames Dokument für die Einfuhr) nach Anhang II.
Eingangsorte im Lande Bremen sind die Grenzkontrollstellen in Bremen und Bremerhaven.

Die Regelungen für die phytosanitären Kontrollen erfolgen über die Pflanzenbeschauverordnung. Die Kontrolle pflanzlicher Lebensmittel ist generell über die Lebensmitteleinfuhr-Verordnung geregelt. Praktische Umsetzungen erfolgen aufgrund von EU-Entscheidungen und Vorführpflichten nach § 55 LFGB.

Bedarfsgegenstände

Bild zeigt  Küchenutensilien aus Kunststoff
Küchenutensilien aus Kunststoff

Kontrollen von Küchenutensilien aus China und Hongkong
Ab dem 01.07.2011

Die Einfuhr von Polyamid- und Melamin-Kunststoffküchenutensilien aus China und Hongkong wird mit der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 der Kommission vom 22. März 2011 EU-einheitlich geregelt. Betroffen sind alle Sendungen, die unter den KN-Code ex 3924 10 00 fallen und ab 01. Juli 2011 in der EU eintreffen.

Hiermit werden als Konsequenz aus zahlreichen Beanstandungen von Küchenutensilien aus China bzw. Hongkong wegen erhöhter Freisetzung von primären aromatischen Aminen und Formaldehyd verstärkte Einfuhrkontrollen für solche Lebensmittelbedarfsgegenstände gesetzlich festgelegt.

Die Kontrollen werden an spezifischen Orten der ersten Einfuhr durchgeführt. Eine Aufstellung der Orte der ersten Einfuhr finden Sie auf der Homepage des BVL.

Ablauf:

Vom Einführer oder seinem Vertreter ist die Sendung mind. zwei Arbeitstage vor dem Eintreffen bei der zuständigen Behörde am Ort der ersten Einführung anzumelden.

Zur Einfuhrkontrolle sind vom Einführer bzw. seinem Vertreter eine Erklärung gem. des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 und ein Laborbericht einzureichen.

Der Laborbericht hat folgende Analyseergebnisse zu enthalten:

  • für Polyamid-Küchenartikel den Nachweis, dass keine primären
    aromatischen Amine ("PAA") in nachweisbaren Mengen an Lebensmittel
    oder Lebensmittelsimulanzien abgegeben werden
  • für Melamin-Küchenartikel den Nachweis, dass kein Formaldehyd in
    Mengen über 15 mg/kg Lebensmittel oder Lebensmittelsimulanz
    abgegeben wird

Am Ort der ersten Einfuhr werden alle Sendungen einer Dokumentenprüfung unterzogen. Darüber hinaus werden Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen, einschließlich Laboruntersuchungen bei 10 % der Sendungen nach einem Zufallsprinzip durchgeführt. Die zuständige Behörde vermerkt die Ergebnisse der Kontrollen in dem Einfuhrdokument.

Nach Abschluss der Einfuhrkontrolle händigt die zuständige Behörde dem Einführer oder seinem Vertreter dieses Dokument gem. des Anhang der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr aus.

Die Zuständigkeit im Land Bremen liegt beim Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz und Veterinärdienst des Landes Bremen.

Standort Bremen :

Grenzkontrollstelle
Lötzener Str. 3
28207 Bremen

Standort Bremerhaven :

Grenzkontrollstelle CT II
Senator-Borttscheller Str. 8
27568 Bremerhaven

Das Formular zur Anmeldung finden Sie auf dieser Internetseite als ausfüllbares pdf-Dokument.

EDK Einfuhrdokument für Kunststoffküchenartikel (2017) (pdf, 684 KB)