Sie sind hier:

Lebensmitteltransparenz

AKTUELLES

Bild zeigt  Fragezeichen aus Fleisch
Fotolia.com

Die deutschen Behörden haben am 12. Februar 2013 über das europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) eine Meldung der Behörden in Luxemburg über möglicherweise falsch gekennzeichnete Produkte mit Pferdefleisch erhalten. Umfangreiche Untersuchungen der betroffenen Lebensmittelunternehmen sowie der zuständigen Überwachungsbehörden haben inzwischen den Verdacht bestätigt, dass Produkte, die ohne entsprechende Kennzeichnung Pferdefleisch enthalten, auch in Deutschland in Verkehr gebracht wurden. Die nach dem bisherigen Kenntnisstand verdächtige Ware ist von den Lebensmittelunternehmen vorsorglich aus dem Angebot genommen oder von den zuständigen Überwachungsbehörden sichergestellt worden.
Da die Ware teilweise bereits an die Endverbraucher verkauft wurde, hat eine Vielzahl von Herstellungs- und Handelsunternehmen zur Verbraucheraufklärung zusätzlich die Öffentlichkeit über die betroffenen Produkte informiert.
Nach derzeitigem Kenntnisstand ( 18.2.2013 ) sind Fertigprodukte, die möglicherweise nicht deklariertes Pferdefleisch enthalten, auch nach Bremen geliefert und weitervertrieben worden. Nach vorliegenden Informationen haben die betroffenen Betriebe die Rückholung dieser Waren eingeleitet. Derzeit wird von der Lebensmittelüberwachung die Warenrücknahmen überprüft.

Änderung des Rechts der Verbraucherinformation

Am 1. September 2012 tritt eine Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) in Kraft. Die zuständigen Behörden werden verpflichtet, die Öffentlichkeit unter Nennung des betroffenen Unternehmers über bestimmte Verstöße im Bereich des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts zu informieren.

Den Gesetzentwurf zum Recht der Verbraucherinformation mit den amtlichen Begründungen finden Sie hier: dipbt.bundestag.de

Veröffentlichungen gemäß § 40 Absatz 1 LFGB

Die Bundesländer oder das BVL veröffentlichen auf der Internetplattform "Lebensmittelwarnung.de" Warnungen und Informationen im Sinne des § 40 Abs.1 Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches. I.d.R. handelt es sich dabei um Rücknahme- oder Rückrufaktionen der Unternehmen.

Mehr unter dem folgenden Link: http://www.lebensmittelwarnung.de

Veröffentlichungen gemäß § 40 Absatz 1a LFGB

Aufgrund aktueller Entscheidungen von mehreren Verwaltungsgerichten der Länder, wonach an der Verfassungsmäßigkeit von Veröffentlichungen nach § 40 Abs. 1a LFGB erhebliche Zweifel bestehen, werden seitens der bremischen Verwaltung bis zur endgültigen Klärung der Rechtslage keine Veröffentlichungen vorgenommen.

Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

Mit gleichem Gesetz wurde das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) geändert.

Mehr hierzu erfahren Sie unter:

BMELV - Verbraucherschutz - VIG

Anträge bezüglich Lebensmitteln oder Bedarfsgegenständen können beim LMTVet, beim Landesuntersuchungsamt (LUA) oder beim Referat 42 der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit gestellt werden. Das Referat koordiniert die Anträge und beantwortet Ihre Anfragen.

Auskünfte zu Futtermitteln oder Futtermittelherstellern beantwortet das LAVES

Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES)

Postfach 3949

26029 Oldenburg

http://www.laves.niedersachsen.de

FAQ: Häufig gestellte Fragen zum Thema

FAQ: Auch wenn noch nicht alle Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Änderung des § 40 LFGB beantwortet sind, so können im Vorfeld bereits jetzt einige Antworten für das Land Bremen gegeben werden: (pdf, 24.9 KB)